AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB der Firma Herzog-Edelstahlverarbeitung

1. Anwendung

1.1 Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Erbringung von Dienstleistungen durch die Firma Herzog Edelstahltechnik, welche für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Herzog Edelstahltechnik und dem Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung gelten.
1.2 Aufträge werden hinsichtlich Art und Umfang der Lieferung erst durch die Auftragsbestätigung der Firma Herzog Edelstahltechnik verbindlich.Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. (Brief oder Fax)
1.3 Einkaufsbedingungen des Bestellers verpflichten die Firma Herzog Edelstahltechnik nur , wenn sie von uns ausdrücklich anerkannt wurden.
1.4 Alle abweichenden, entgegenstehende oder ergänzende AGB’s werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird unsererseits ausdrücklich und in Schriftform zugestimmt.

2. Vertragsschluss

2.1 Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Die Firma Herzog Edelstahltechnik ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot anzunehmen.
2.2 Die Firma Herzog Edelstahltechnik wird den Zugang der Bestellung unverzüglich in Schriftform durch (Brief oder Fax) an die von dem Kunden mitgeteilte Adresse bestätigen.
2.3 Die Angebote der Firma Herzog Edelstahltechnik sind - auch bezüglich der Preisangaben und Lieferzeiten - freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2.4 Der Kunde ist verpflichtet, eventuelle Abweichungen zwischen Bestellung und Bestätigung und/ oder Annahmeerklärung der Firma Herzog Edelstahltechnik unverzüglich mitzuteilen.

3. Preise

3.1 Alle Preise sind empfohlene Verkaufspreise in EUR.
3.2 Die angebotenen Preise sind unverbindlich und verstehen sich zzgl. 19% Mehrwertsteuer. 
3.3 Zahlungsmodalitäten werden grundsätzlich vor Vertragsschluss und Lieferung/Montage vereinbart. Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Die Zahlung gilt erst dann als erhalten, wenn wir über die Zahlung verfügen können.

4. Liefer- und Abnahmepflicht

4.1 Die Firma Herzog Edelstahltechnik liefert die Ware gemäß der getroffenen Vereinbarungen. Ist ein Liefertermin mit dem Kunden vereinbart, wird die Firma Herzog Edelstahltechnik diesen Termin nach bestem Vermögen einhalten.
4.2 Lieferfristen beginnen nach erfolgter Auftragsbestätigung oder gegebenenfalls (in Abhängigkeit der Vereinbarung) mit Eingang aller für die Ausführung des Auftrags erforderlichen und vereinbarten Anzahlungen. Mit Meldung der Versandbereitschaft gilt die Lieferfrist eingehalten.
4.3 Ist die Firma Herzog Edelstahltechnik (und/oder Ihre Unerlieferanten) aufgrund eintretender Betriebsstörungen, Arbeitsausständen, behördlichen Anordnungen oder anderen Fällen höherer Gewalt vorübergehend daran gehindert, den Vertragsgegenstand innerhalb der vereinbarten Frist zu liefern oder die vertraglich geschuldete Leistung zu erbringen, so verlängert sich diese Frist um die Dauer der Behinderung. Die Firma Herzog Edelstahltechnik wird in diesem Fall den Kunden unverzüglich von der Behinderung und deren voraussichtlicher Dauer in Kenntnis setzen.
4.4 Ein Widerrufs-/ Umtauschrecht besteht mangels anderer Vereinbarung und unbeschadet anderer gesetzlicher Bestimmungen nicht bei Verträgen über die Lieferung/Herstellung von Produkten, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden und eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Diese auf Wunsch des Kunden gefertigten Produkte sind Einzel-/ Sonderanfertigungen.

5. Verpackung, Versand, Gefahrenübergang

5.1 Sofern nicht anders vereinbart, wählt die Firma Herzog-Edelstahlverarbeitung die Verpackung und Versandart nach bestem Ermessen.
5.2 Die Gefahr geht auch bei frachtfreier Lieferung mit dem Verlassen unseres Betriebes auf den Besteller über.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1 Die Lieferungen bleiben Eigentum der Firma Herzog Edelstahltechnik, bis zur Erfüllung sämtlicher ihr zustehenden Ansprüche.
6.2 Bei Pfändung ist der Käufer verpflichtet, den Lieferanten umgehend zu verständigen.

7. Zahlungsbedingungen

7.1 Sämtliche Zahlungen sind in EUR an den Lieferer zu leisten.
7.2 Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen sofort ohne Abzug fällig.
7.3 Nichteinhaltung von Zahlungsbedingungen oder Umstände, welche ernste Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Bestellers begründen, haben die sofortige Fälligkeit der Forderungen des Lieferers zur Folge. Darüber hinaus ist der Lieferer berechtigt, für noch offenstehende Lieferungen Vorauszahlung zu verlangen, sowie nach angemessener Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, ferner dem Besteller die Weiterveräußerung der Ware zu untersagen und noch nicht bezahlte Waren auf Kosten des Bestellers zurückholen.

8. Mangelhaftung

8.1 Mängelrügen sind unverzüglich nach Erhalt der Lieferung, bzw. nach erfolgter Montage geltend zu machen.
8.2 Bei begründeter Mängelrüge ist die Firma Herzog Edelstahltechnik nach ihrer Wahl zur Nachbesserung verpflichtet. Weitergehende Ansprüche sind, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen, ausgeschlossen.
8.3 Eigenmächtiges Nacharbeiten und unsachgemäße Behandlung haben den Verlust aller Mängelansprüche zur Folge.

9. Schutzrechte

9.2 Entwürfe und Konstruktionsvorschläge der Firma Herzog Edelstahltechnik dürfen nur mit deren ausdrücklicher Genehmigung weitergegeben werden.
9.3 Gezeichnete Entwürfe sind Eigentum der Firma Herzog Edelstahltechnik und dürfen ohne unsere Genehmigung weder Mitbewerbern gezeigt, nach der Idee abgezeichnet, oder geändert werden. Alle Entwürfe werden nach Kundenvorgabe erstellt und können von der endgültigen Ausführung abweichen.

10 . Erfüllungsort und Gerichtsstand

10.1 Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist der Standort der Firma Herzog Edelstahltechnik.
10.2 Gerichtsstand ist das für den Ort der Rechnungsstellung zuständige Gericht, auch für Urkunden-, Wechsel-, Scheckprozesse.
10.3 Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Soweit diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen keine abweichenden Vorschriften enthalten, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
11.2 Im Falle einer Regelungslücke werden die Parteien eine Regelung treffen, die dem nach dem gesamten Vertragsinhalt erkennbaren Parteiwillen zur Durchsetzung verhilft.
11.3 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.

Herzog Edelstahltechnik

Schwerte, den 10. Februar 2006

Herzog Edelstahltechnik
Am Gartenbad 2
58239 Schwerte

Tel. 02304 / 911665-0
Fax 02304 / 911665-4